Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Inhaber von blu-verde ist Natascha Kager, Brückengasse 17/21, 2630 Ternitz, im folgenden Provider genannt.

Der Provider erstellt Homepages, welche auf von ihm errichteten und ausschließlich in seinem Eigentum stehenden Programmen basieren.

Die von ihm gelieferte Dienstleistung steht insbesondere im Aufbau der konkreten Homepage, in der Erstellung des Layouts sowie in der Verwaltung des Servers und der Domain.

Die nachfolgenden Konditionen sind gültig für alle Geschäftsabläufe zwischen dem Provider und dem Kunden. Abänderungen aller Art müssen immer schriftlich vereinbart werden. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Homepage des Providers angekündigt, erfolgt binnen 4 Wochen kein Einspruch des Kunden, so gilt die Änderung als vom Nutzer akzeptiert.

2. Angebote, Verträge

2.1 Angebote

Angebote des Providers sind bis zum Vertragsabschluss unverbindlich und bedürfen jedenfalls der Schriftform. Für reine Layoutentwürfe wird ein Pauschalbetrag von EUR 300,00 verrechnet. Layoutentwürfe verbleiben auch nach Eingang des Pauschalbetrages im Eigentum des Providers, unabhängig davon, ob der Kunde zur Entstehung bzw. zum Entwurf beigetragen hat. Die Weitergabe des Layouts an Dritte ist dem Nutzer nicht gestattet, die Verfügungsberechtigung über das Layout selbst verbleibt stets beim Provider.

2.2 Verträge

Verträge werden mit Vertragsunterfertigung durch den Kunden wirksam und können sodann nur noch mit schriftlicher Bestätigung des Providers rückgängig gemacht werden. Kann der Kunde einen vertraglich festgelegten Materialliefertermin nicht einhalten, so verschiebt sich der Fertigstellungstermin um dieselbe Anzahl von Tagen, um die der Materialliefertermin verzögert wurde. Wurde ein Zahlungstermin vereinbart, so verschiebt sich dieser dadurch nicht.

3. Kündigung

Sowohl der Kunde als auch der Provider haben die Möglichkeit, einen Vertrag mit kontinuierlicher Abrechnung (Domainvertrag, Webhostingvertrag) zu kündigen. Dies hat schriftlich und mindestens 30 Kalendertage vor Ablauf der aktuellen Verrechnungsperiode zu erfolgen, wobei insoweit auf den Zeitpunkt des Einlangens der Kündigungserklärung beim Provider abgestellt wird. Die bis zum Ende der Verrechnungsperiode entstehenden Forderungen sind wechselseitig zu erfüllen.

4. Eigentumsvorbehalt, Nutzung durch Dritte, Eigenwerbung

4.1 Eigentumsvorbehalt

Alle Layouts und Programme unterstehen, soweit nicht anders schriftlich vereinbart wird, dem Copyright des Providers und bleiben auch nach Zahlung des vereinbarten Betrages dessen Eigentum. Sie dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder weitergegeben noch vertrieben werden. Über die vom Nutzer gelieferten Inhalte ist dieser selbst verfügungsberechtigt.

4.2 Nutzung durch Dritte

Die Änderung von Programmen und Layouts erfolgt ausschließlich durch den Provider.

4.3 Eigenwerbung

Der Provider ist berechtigt, alle von ihm erbrachten Leistungen sowohl zur Eigenwerbung zu verwenden als auch mit einem Link zur eigenen Homepage zu versehen. Der Kunde stellt dem Provider frei, erbrachte Leistungen in seine Referenzliste aufzunehmen.

5. Betrieb und Sicherung von Internetplattformen, Communities und Websites bzw. Homepages

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Internetplattformen, Communities, Programmierungen und Websites bzw. Homepages ausschließlich auf dem Server des Providers betrieben werden. Datensicherungen werden vom Provider, soweit möglich, täglich erstellt, der Provider trägt aber keine Gewährleistung bzw. Haftung für die Vollständigkeit und korrekte Durchführung von Sicherungen und Rücksicherungen.

6. Zahlung, Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung für kontinuierliche Leistungen erfolgt jeweils ab dem Monatsersten (Rechnungsdatum) 1 Monat bzw. 1 Jahr im Voraus. Zu begleichen ist der Rechnungsbetrag. Anfallende Gebühren, Spesen und/oder sonstige Kosten werden zur Gänze vom Kunden selbst getragen. Offene Forderungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zu begleichen, ausgenommen andere Zahlungsbedingungen wurden schriftlich vereinbart. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, einen Abbuchungsauftrag einzurichten. Dieser Auftrag ist widerrufbar. Abzubuchende Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung. Bei Mahnungen gilt eine Mahngebühr von EUR 10,00 (exkl. 20 % USt) pro Mahnung zusätzlich zum offenen Rechnungsbetrag als vereinbart. Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Monaten ab Rechnungsdatum ist der Provider berechtigt, den Account bzw. die Website des Kunden ohne weitergehende Vorankündigung zu sperren. Offene Forderungen des Providers werden dadurch nicht betroffen.

7. Verantwortlichkeit, Haftungsausschluss

Der Provider haftet nur für die von ihm vorsätzlich verursachten Schäden. Für Inhalte aller Art, die von Kunden gewartet werden können, sowie für Inhalte, die der Kunde dem Provider zur Verfügung stellt, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Datensicherungen werden vom Provider erstellt, der Provider trägt aber keine Haftung für die korrekte und vollständige Durchführung dieser Sicherungen und Rücksicherungen. Weiters trägt der Provider keine Haftung für Serverausfälle und dadurch allenfalls entgehenden Gewinn. Schließlich haftet der Provider auch nicht für Fehler innerhalb des Internets, auf welche er keinen Einfluss hat. Der Haftungsausschluss des Providers bezieht sich jeweils auf Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

8. Markenrechte, Markenschutz

Für die Wahl des Domain-Namens ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Sollten durch die Registrierung einer Domain Markenrechte verletzt werden, so trägt der Provider keine Haftung. Ebenso trägt der Provider keine Haftung, wenn markenrechtlich geschützte Ausdrücke und/oder Grafiken in Inhalten von Programmen oder Webinhalten benutzt werden.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort hinsichtlich aller Verträge ist A-2630 Ternitz, Gerichtsstand A-2620 Neunkirchen

10. Auslegungsregel

Sollten einzelne Vertragspunkte ungültig sein, so werden die übrigen Vertragsinhalte dadurch nicht berührt und bleiben aufrecht.